Übersicht: Proteste

Ägypten Land: Ägypten

Staatsform: Präsidiale Republik

Staatsoberhaupt: War Präsident Hosni Mubarak, im Amt seit 1981, Nationaldemokratische Partei , derzeit Übergangsregierung durch Militär gestützt

Zentrum der Proteste: Kairo, Alexandria, Assuan (zehntausende Demonstranten)

Forderungen der Demonstranten: Rücktritt Mubaraks, demokratische Reformen, bessere Lebensbedingungen

Reaktion der Regierung:

Rücktritt

Am Protest Beteiligte Organisationen:

Muslimbrüder, sie bilden die wichtigste oppositionelle Gruppe im Parlament

Gewalt: Ja, über hundert Tote werden aus verschiedenen Städten gemeldet, Brandstiftungen und Plünderungen, Häftlingsbefreiungen und Ausbrüche

Besonderheiten: Der Rücktritt Mubaraks hatte Strahlkraft auf andere Staaten

jordanien fahne jordan flagLand: Jordanien

Staatsform: Konstitutionelle Monarchie

Staatsoberhaupt: König Abdullah II

Zentrum der Proteste: Amman (3500 Demonstranten)

Forderungen der Demonstranten:

  • Bekämpfung der Armut, Inflation
  • Senken der Preise für Grundnahrungsmittel und Brennstoffe
  • Rücktritt des Premierministers Samir Rifai

Reaktion der Regierung:

  • Ankündigung von Subventionen für Lebensmittel
  • Ankündigung von Reformen

Am Protest beteiligte Organisationen:

  • Islamische Aktionsfront (im Parlament, Zweig der Muslimbrüder)
  • Gewerkschaften

Gewalt: nein

Die Flagge des Jemen

Die Flagge des Jemen

Land: Jemen

Staatsform: Präsidiale Republik

Staatsoberhaupt: Präsident Ali Abdullah Saleh, im Amt seit 1978, Allgemeiner Volkskongress

Zentrum der Proteste: Sanaa, Aden, Taiz, Ibb, Süden des Landes (Provinz Dhale), wo es schon vorher zu Protesten gekommen war

Forderungen der Demonstranten;

  • Bessere Lebensbedingungen, niedrigere Preise für Grundnahrungmittel
  • Rücktritt von Präsident Saleh
  • Rücknahme der Verfassungsänderung zum Wahlgesetz
  • Teilweise: Unabhänigkeit des Südens

Reaktion der Regierung:

Gewalt, Organisation regierungstreuer Demonstranten, Verschärfen der Sicherheitsbestimmungen, Straßensperren

Beteiligte Organisationen:

  • Harak-Unabhängigkeit des Südens
  • Politische Opposition (im Parlament vertreten) Joint Meeting Parties
  • Islah-Abgeordneter trat demonstrativ zurück

Gewalt: Ja, der Jemen ist derzeit politisch höchst instabil bei Demonstrationen im Süden des Landes kommt es immer wieder zu Gewalt. Auch in Sanaa und Taiz kam es zu Gewalt. Regierungstreue schlagen und schießen auf Demonstranten

Besonderheiten: Neben der Unabhängigkeitsbewegung im Süden bekämpft die schiitischen Houthi-Bewegung im Norden die Regierung. Im Land sind Waffen weit verbreitet

martijn_munneke_flickr

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Land: Oman

Staatsform: Sultanat mit Schura als beratender Instanz

Staatsoberhaupt: Sultan Qaboos

Zentrum der Proteste: Muscat (wenige hundert Demonstranten)

Forderungen der Demonstranten:

besser Lebensbedingungen, niedrigere Preise

Reaktion der Regierung

keine, Demonstration wurde nicht verboten

Beteiligte Organisationen:

unbekannt

Gewalt: nein

Besonderheiten: Im Oman sind Demonstrantionen als politisches Mittel weitgehend unbekannt, die Tatsache, dass nun regelmäßig Demonstrationen „green march“, wenn auch nur kleine, stattfinden und nicht verboten werden, ist erstaunlich

david-weekly-flickr1Land: Tunesien

Staatsform: Präsidialrepublik

Staatsoberhaupt: Fouad Mebazaa (Interimspräsident)

Zentrum der Proteste: Universitätsstädte, Regierungssitz Tunis

Forderungen der Demonstranten:

Bessere Lebensbedingungen, bezahlbare Grundnahrungsmittel, Reformen, Rücktritt von Präsident Ben Ali

Reaktion der Regierung:

Rücktritt

  • Subventionspaket für Lebensmittel
  • Flucht Ben Alis nach Saudi Arabien
  • Neubildung des Kabinetts

Beteiligte Organisationen:

Vor allem Gebildete, etwa Studenten gingen anfangs in den Städten auf die Straße, später folgte die Landbevölkerung

Besonderheiten:

Gute Vernetzung der Proteste über das Internet

Der Rücktritt des Präsidenten verstärkte auch in anderen Ländern die Proteste und Forderungen nach einem Regimewechsel

Land: Bahrain

Staatsform: Monarchie

Staatsoberhaupt:König Hamad bin Issa Al Khalifa

Zentrum der Proteste: Al Manama, Perlenkreisel

Forderungen der Demonstranten:

Politische Reformen

Reaktion der Regierung:

Zugeständnisse, Geldgeschenke (1000 Dinar für jede Familie)

Besonderheiten: In Bahrain regiert eine sunnitische Minderheit über die schiitische Mehrheit, immer wieder kommt es z u Konflikten, Gewalt – Demonstranten lieferte sich mit Sicherheitskräften Schlachten um den Perlenkreisel

Land: Libyen

Staatsform: „Volksdschamahariya“

Staatsoberhaupt: Muammar al Gaddhafi (Revolutionsführer)

Zentrum der Proteste: Bengazi, Tripolis

Gewalt: Massiv, Beschuss der Demonstranten

Reaktion der Regierung: Gewalt, Rückzug aus Tripolis

Besonderheiten: Teile der tribal geprägten Armee haben sich auf die Seite der Demonstranten geschlagen. Bengasi ist in der Hand der Opposition

Flag Of KuwaitLand: Kuweit

Staatsform: Emirat

Staatsoberhaupt: König Al Sabah

Zentrum der Proteste: In Kuweit protestieren die Bidun (Staatenlose) für mehr Rechte

Gewalt: Ja, Tränengas und Knüppel durch Armee, Verhaftungen

Reaktion der Regierung:

Betonung der Pläne, die Bidun-Problematik zu lösen

Verurteilung der Proteste

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