Ägypten: Außenminister will Neuanfang mit Iran

Kairo

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Die ägyptische Übergangsregierung hat angekündigt, erstmals nach über 30 Jahren wieder diplomatische Kontakte zum Iran aufzunehmen. Aussenminister Nabil El Arabi erklärte, die Völker beider Staaten hätten das Recht auf eine Beziehung, die ihrer Geschichte und ihrer Zivilisation gerecht werde. Zuvor hatte er einen Vertreter des iranischen Außenministeriums getroffen. Das berichtet die Jerusalem Post.

Man werde mit dem Iran ein neues Kapitel beginnen, so der Minister. Unter Hosni Mubarak hatte zwischen Teheran und Kairo seit über 30 Jahren Funkstille geherrscht. Der Iran begrüßte die Initiative Ägyptens offizielle. Der iranische Außenminister kündigte an, erwerde die bilaterale Zusammenarbeit aufnehmen und El Arabi in Teheran empfangen oder selbst nach Kairo reisen.

Die beiden Länder standen zuletzt über mehrere Angelegenheiten im Disput. Dazu gehörte auch die Positionierung gegenüber Israel und den USA.

Auch gegenüber Nachbarland Israel kündigte der neue Außenminister Veränderungen an. In einem Fernsehinterview sagte er, Mubarak sei ein „Schatz“ für Israel gewesen, aber die Tage, in denen Israel tun konnte, was es wolle seien vorbei.
El Arabi forderte das Recht ein, Sicherheitsmaßnahmen zu überdenken, die aus dem Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten aus dem Jahr 1970 hervorgingen. Diese könnte mit Zustimmung der Unterzeichner verändert werden, so der Minister.

El Arabi sieht demnach den Sinai nicht als völlig entmilitarisierte Zone, sondern möchte kleine militärische und Polizeieinheiten an der Grenze zu Israel stationieren. Zudem müsse erneut über Gaslieferungen Ägyptens an Israel gesprochen werden. Unter Mubarak hatte Israel laut ägyptischen Medienberichten vergünstigt Gas aus dem Nachbarland bezogen. Laut El Arabi gingen diese besonderen Bedingungen jedoch nicht aus dem Vertrag hervor. „Man könne jedoch über alle Themen verhandeln“, so der Minister.
Weiterhin müsse Ägypten weiterhin eine wichtige Rolle im Friedensprozess spielen. Auch zur libanesischen Hisbollah hat sich El Arabi bereits geäußert. Der studierte Jurist bezeichnete die schiitische Organisation als Teil der politischen Landschaft des Libanon und begrüßte die gemeinsame Kommunikation.


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