Syrien: Assad trifft Sleiman und äußert Skepsis gegen Friedensprozess

Die Flagge SyriensDie Flagge SyriensWährend des 21.Gipfels der Arabischen Liga in Doha (Katar) hat Syriens Präsident Baschar Al Assad seinen libaneschen Amtskollegen Michel Sleiman zu Gesprächen getroffen. Dies berichtet die syrische Nachrichtenagentur SANA. Neben den Themen des arabischen Gipfels hätten Assad und Sleiman auch über die Beziehungen der beiden „Bruderstaaten“ (SANA). Beide hätten ihre „Zufriedenheit über die Entwicklungen der Beziehungen ausgedrückt“. Suleiman habe die Beziehungen zwischen beiden Staaten als „exzellent“ bezeichnet, so die syrische Agentur, zudem gebe es Fortschritte, die über diplomatische Beziehungen hinausgingen.

Zudem äußerte sich Assad zur Finanzkrise und zum Friedensprozess im Nahen Osten. Der syrische Präsident, der auf dem Gipfel den Vorsitz der arabischen Staaten an Prinz Hamad bin Khalifa al-Thani von Qatar übergab, rief die arabischen Staaten zu Solidarität und Einigkeit auf.
Die arabischen Staaten müssten zusammenstehen, dies bedeute nicht die völlige Gleichheit, sondern einander zu ergänzen, so Assad in seiner Rede vor den Teilnehmern des Gipfels.

Er machte das Verhalten der wirtschaftlich mächtigen Staaten für die Finanzkrise verantworlich: Assad kritisierte er das ökonomische und Machtungleichgewicht auf der Welt, die politischen, wirtschaftlichen und technologischen Monopole einiger weniger Staaten, hätten katastrophale Folgen für die gesamte Welt. Er sehe in der Krise jedoch auch die Chance für arabische und andere Staaten „Türen zu öffnen“, um allen Völkern Gerechtigkeit zu bringen. Dazu müssten die arabischen Staaten die eigene Position stärken und solidarisch und entschieden auftreten.

Zudem kritisierte der syrische Präsident wiederholt den Nachbarstaat Israel scharf und griff dessen Regierung verbal an. Die Bombardierung Gazas durch Israel und den israelischen Einmarsch vor einigen Monaten nannte er eine „natürliche Folge“ der „kriminellen Absichten“ Israels und der arabischen Spaltung. Der Staat Israel sei auf „Aggression und Töten“ aufgebaut, die derzeitige Regierung sei gegen den Frieden eingestellt.

Das Ziel Israels sei ein „rein jüdischer Staat“, wobei die Palästinenser ausgewiesen werden sollten. Die Entwicklung zum Frieden sehe er pessimistisch, da die israelische Gesellschaft diesen nicht wolle, so Assad. Er bekräftigte den eigenen Willen zum Frieden, „die andere Seite“ müsse jedoch überzeugen, „dass sie ernsthaft am Frieden interessiert sei“.



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