Libanonwahl

Der libanesische Präsident Michel Sleiman erteilte am gestrigen Montag einer Delegation ehemaliger Minister und Wissenschaftler eine Absage, die eine Neufassung des Wahlrechts forderte. Dies meldet die libanesische Tageszeitung L´orient le jour. Die Gruppe habe eine gerechteres Wahlgesetz gefordert, das die aktuelle Situation im Libanon berücksichtige, so das Blatt.

„Jeder begrüßt ein solches Gesetz, aber keiner will es wirklich haben“, erklärte Sleiman. Auf lange Sicht werde es eine Veränderung des Wahlgesetzes geben, so Sleiman laut L´orient le jour, stellte jedoch keine konkreten Änderungen in Aussicht. Er als Regierungschef sehe er zudem seine Aufgabe darin dafür zu sorgen, dass alle Parteien ihre Aufgaben wahrnehmen werden. Damit bezog er sich auf die Aussagen einiger Parteien (des Regierungsbündnisses 14. März), sich im Falle einer Wahlniederlage zurückzuziehen. Sleiman gilt als Präsident der Einheit und Vermittler zwischen den verschiedenen konfessionellen Parteien.

Der Libanon verfügt über ein kompliziertes Proporzwahlrecht, das auf der demoskopischen Verteilung der verschiedenen religiösen Gruppen des Landes basiert. Das System gilt als veraltet, weil es über 60 Jahre alt ist und sich die Bevölkerungsanteile zugunsten der Muslime verändert haben.