Kuweit: Versammlungsverbot nach religiösen Auseinandersetzungen

Die Arabische HalbinselDas kuweitische Innenministerium hat ein Verbot von Versammlungen erlassen, welche die „nationale Einheit“ gefährden könnten. Dies berichtet die Zeitung Kuwait Times. Auch wolle das Ministerium gegen Gefährdungen der nationalen Einheit alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Hintergrund sind Konflikte zwischen Schiiten und Sunniten in dem Emirat. Diese flammten auf nachdem der in London lebende kuweitische Schiit Yasser Al Habib abfällige Äußerungen über Aischa, eine der Ehefrauen des Propheten Muhammad gemacht hatte.

Parlamentsabgeordnete kritisierten das Versammlungsverbot als willkürlich, da die Entscheidung, welche Versammlungen erlaubt seien nicht auf Logik basiere. Kritik gab es auch für den Umgang der Regierung mit dem Exilanten Habib. Vertreter der Islamisten warfen der Regierung vor, „zu langsam auf den Kriminellen Al Habib zu reagieren“. Andere Parlamentsmitglieder forderten von der Regierung, Al Habib die kuweitischer Staatsbürgerschaft abzuerkennen.



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